Sublime

Das Gipfeltreffen von Donald Trump und Wladimir Putin offenbart eine vollkommen neue Medienrealität, die im politischen Berlin entweder immer noch nicht verstanden, verdrängt oder bekämpft wird. Hier sind die wichtigsten Punkte: 1. Wer Trump-Politik in Echtzeit verfolgen will, kommt an Fox News nicht vorbei. Fox News is... See more

Jede Einzelperson, aber auch jede Firma möge ihren Laden in Ordnung halten, dafür werde sie entlastet: durch weniger Anträge, weniger Formulare, gewissermaßen eine Umkehr der Beweislast. Stattdessen soll der Staat durch Stichproben kontrollieren, ob dieses Vertrauen missbraucht wird, und falls ja, härter als bisher sanktionieren.

Gesichert rechtsextremistisch“ sei die AfD nicht objektiv, sondern nur aus Sicht einer weisungsgebundenen Behörde – sagt WELT-Gastautor Mathias Brodkorb. Die Beamten würden einen Trick anwenden, um die Anzahl angeblicher Beweise zu erhöhen. In einem Punkt läge womöglich sogar eine Straftat vor.

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Der Verfassungsschutz musste in Sachen AfD eine Ents... See more

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Als Folge dieses frühen Anknüpfungszeitpunktes zeigt sich, dass nur reine „passive“ Präsentationshomepages oder Blogs nicht unter das Gesetz fallen werden. Sobald ein Internetauftritt hingegen - wie im Fall von eCommerce - direkt den Abschluss von Verbraucherverträgen oder zumindest von Vorbereitungshandlungen für solch einen Vertragsschluss mit ei... See more