Laut Katrin Göring-Eckardt darf eine von ZDF-Journalisten vorgenommene Einordnung "nicht in Frage gestellt werden". https://t.co/QBOfYBJ3S8
TheRealTom - Trusted Flaggerx.comLaut Katrin Göring-Eckardt darf eine von ZDF-Journalisten vorgenommene Einordnung "nicht in Frage gestellt werden". https://t.co/QBOfYBJ3S8
Gesichert rechtsextremistisch“ sei die AfD nicht objektiv, sondern nur aus Sicht einer weisungsgebundenen Behörde – sagt WELT-Gastautor Mathias Brodkorb. Die Beamten würden einen Trick anwenden, um die Anzahl angeblicher Beweise zu erhöhen. In einem Punkt läge womöglich sogar eine Straftat vor.
Der Verfassungsschutz musste in Sachen AfD eine... See more
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Mathias Brodkorb • AfD-Einstufung: Der Verfassungsschutz setzt das, was er beweisen müsste, einfach voraus - WELT
Auch Holger Grießhammer, SPD-Fraktionsvorsitzender im bayerischen Landtag, sprach sich gegen Kürzungen in der Sozialpolitik aus: „Nicht mit uns! Nicht mit der SPD! Wir werden einen Teufel tun und ausgerechnet bei den Ärmsten und Schwächsten einen Rotstift ansetzten. Sparen ja, aber nicht auf dem Rücken derjenigen, die sowieso schon wenig haben.“... See more